Abgelehnte Stadtentwicklungsplanung wird ISEK
Bereits im Juni 2008 hat die CDU-Fraktion folgenden Antragstext in die Beratung gegeben:
Die Verwaltung wird beauftragt, eine Stadtentwicklungsplanung zu erstellen.
- Die Neuaufstellung des Flächennutzungsplans (FNP), die bereits beschlossen wurde, erfolgt parallel zu dieser Stadtentwicklungsplanung (mit einem prinzipbedingtem zeitlichen Versatz). Dabei fließen die Ergebnisse der Stadtentwicklungsplanung in den FNP ein.
- Zeitgleich wird ein städtebauliches Leitbild erarbeitet.
- Es werden sowohl räumlich geschlossene Entwicklungskonzepte (z.B. für die Ortschaften oder Stadtteile), als auch übergreifende Konzepte erarbeitet (Masterpläne)
- Es werden sektorale Entwicklungspläne zu einzelnen Themen erarbeitet.
- Die üblichen Methoden zur Entwicklung von Stadtentwicklungskonzepten (interfraktionelle Arbeitsgruppen, verwaltungsinterne und fachbereichsübergreifende Arbeitsgruppen, intensive Bürgerbeteiligung, Stadtteilforen u.a.) werden genutzt.
- Da es sich hier um ein Projekt handelt, ist vorab eine Planung zu erstellen. Durch die Planung werden die Ziele (Budget, Zeitrahmen, Ressourcen) festgelegt und die Ergebnisse des Prozesses werden mess- und steuerbar.
Nachdem dieser Antrag von SPD und Grünen abgelehnt wurde, haben wir Anfang 2009 erneut - und natürlich erfolglos - versucht, für diese Idee zu werben. Details hierzu können Sie im Abschnitt "Abgelehnt" nachlesen.
Was hierbei besonders ernüchternd ist, ist die Tatsache, dass auch der Bürgermeister keine Anstalten machte, dieses Planunginstrument zu unterstützen.
Dabei hätte er mit dem Ergebnis einer Stadtentwicklungsplanung ein Instrument in den Händen, mit welchem er sein weiteres Handeln untermauern könnte - und das abseits politischen Gerangels. Denn das Ergebnis wäre ja - sofern die Durchführung fachlich richtig erfolgt wäre - ein Konsens über alle politischen Fraktionen.
Wir nehmen aber an, dass hier der neue Stadtbaurat ein Wort mitzureden hatte, denn trotz Ablehnung unserer Forderungen wird jetzt doch so etwas wie eine Stadtentwicklungsplanung durchgeführt. Mit dem so genannten ISEK (integriertem Stadtentwicklungskonzept) wird ein Großteil unserer Forderungen erfüllt.
In einer Auftaktveranstaltung, deren Moderation durchaus etwas mitreißender hätte sein müssen, wurden den Anwesenden die Grundlagen in Form einer Powerpoint-Präsentation vermittelt. Inzwischen wurde auch auf der Homepage der Stadt Langenhagen ein entsprechender Bereich eingerichtet, der sich mit dem ISEK beschäftigt und in dem Sie zugehörige Dokumente einsehen können.
Die neben stehende Grafik zeigt den zeitlichen Verlauf des "Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes". Der Zeithorizont ist recht sportlich aufgestellt, zumal weitere "Bürgerbeteiligungsprojekte" wie Lärmaktionsplan, Flächennutzungsplan, Verkehrsentwicklungsplan parallel laufen werden. Bleibt zu hoffen, dass Bürgerinnen und Bürger nicht irgendwann "arbeitsgruppenmüde" werden. Allzu Visionär dürften die Ergebnisse onehin nicht ausfallen, da der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD, Herr Köhler, im Rahmen unserer Antragsstellung bereits das Zitat von Willy Brandt bemühte: "Wer Visionen hat sollte zum Arzt gehen".
Weitere Dokumente und Verweise:
- Antrag der CDU-Fraktion für eine Stadtentwicklungsplanung
- Zweiter Anlauf für eine Stadtentwicklungsplanung
- Dokumente auf der Seite www.langenhagen.de zum Thema ISEK
- Begleitende Berichterstattung zum ISEK auf www.langenhagen.de
- Begriffserklärung
- Städtebau Ackers - das durchführende Büro für Langenhagen






