Spielplatzpaten gesucht

25.06.2010 | Mirko Heuer

Treffen der CDU-Fraktionsvorstände Niedersachsens

am 18. Und 19. Juni 2010 in Hildesheim

Einmal jährlich treffen sich die CDU-Fraktionsvorstände der größeren Städte in Niedersachsen, um gemeinsam kommunalpolitische Themen zu diskutieren. Das diesjährige Treffen in Hildesheim, an dem Vertreter aus 13 niedersächsischen Städten teilnahmen, stand vornehmlich unter dem Motto Haushaltskonsolidierung. Zum Tagungsprogramm gehörten Vorträge vom Vorstand der Stadtwerke Hildesheim AG, Herrn Michael Bosse-Arbogast zum Thema „Die sich ändernde Rolle der Stadtwerke in Deutschland" als auch von Herrn Staatsminister Eckart von Klaeden über „Die Politik der christlich liberalen Koalition für mehr Wachstum und Beschäftigung". Die anwesenden Vertreter der niedersächsischen CDU-Fraktionsvorstände unterschrieben eine Resolution an die Bundesregierung, mit dem Ziel, die im Rahmen der SGB II-Leistungen tatsächlich anfallenden Kosten der Unterkunft zukünftig als Maßstab der Berechnung der Bundesbeteiligung zu nehmen. Als Ergebnisse dieser Resolution erhofft man sich eine deutliche Entlastung der Kommunen. Ein weiterer Schwerpunkt war die Diskussion über die Reform der Gemeindefinanzen, in deren Mittelpunkt nicht zuletzt die Reform der Gewerbesteuer steht. Hier kam es jedoch nicht zu einem gemeinsamen Vorgehen, da sich bereits fast alle beteiligten Städte der Resolution des deutschen Städtetages vom 15.06.2010 zu diesem Thema angeschlossen hatten. Der Langenhagener CDU-Fraktionsvorsitzende Mirko Heuer will diese Resolution nun auch für Langenhagen auf den Weg bringen. Für das kommende Jahr wurde bereits wieder ein Termin festgelegt. Dann werden sich die Fraktionsvorstände in Delmenhorst zusammenfinden. Zur Diskussion steht dann sicherlich auch der dortige Schwimmbadneubau auf dem Gelände eines alten Freibades, dass dafür abgerissen wird. Auch dieser Badneubau hat eine längere Geschichte hinter sich und macht deutlich, dass es viele Gemeinsamkeiten bei den größeren Kommunen Niedersachsens gibt. Deswegen, da ist man sich einig, sei es zukünftig noch wichtiger sich regelmäßig auszutauschen, voneinander zu lernen und mehr Themen gemeinsam anzupacken.

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