Hildesheim 18./19. Juni 2010
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Das diesjährige Treffen in Hildesheim, an dem Vertreter aus 13 niedersächsischen Städten teilnahmen, stand vornehmlich unter dem Motto Haushaltskonsolidierung. Der Fraktionsvorsitzende Dr. Ulrich Kumme begrüßte die Teilnehmer zunächst im Hildesheimer Rathaus, wo man gemeinsam das WM-Gruppenspiel Deutschland – Serbien ansah. Das Ergebnis dieses Spiels (0:1) konnte die Stimmung der Gruppe nur kurzfristig trüben, denn im Anschluss hatte die Gruppe bei einem kleinen Stadtrundgang Gelegenheit, Eindrücke über Hildesheim zu sammeln. Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende und stellvertretende Vorsitzende des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen, Umwelt und Verkehr Matthias Jung informierte u.a. über den Umgestülpten Zuckerhut und die Kaiserhausfassade. Zum Abschluss des Freitages referierte der Vorstand der Stadtwerke Hildesheim AG, Herr Michael Bosse-Arbogast über „Die sich ändernde Rolle der Stadtwerke in Deutschland“. In anschaulicher Weise gab er einen Überblick welche Herausforderungen zukünftig zu bewältigen sein werden. Am Samstag hielt Staatsminister Eckart von Klaeden einen Vortrag über „Die Politik der christlich liberalen Koalition für mehr Wachstum und Beschäftigung“. Wesentliche Punkte des Vortrages waren die demographische Entwicklung, die Staatsverschuldung und mangelnde Wettbewerbsfähigkeit. Staatsminister von Klaeden informierte, dass zurzeit Wege gesucht werden, die kommunalen Haushalte zu entlasten und bot an, Ideen aus diesem Kreis mit in die Bundesberatungen zu nehmen. Anschließend wurde über die Verschuldung der kommunalen Haushalte und mögliche Konsolidierungsmaßnahmen diskutiert. Da die hohen Ausgaben für die Kosten der Unterkunft im Rahmen von SGB IILeistungen als ein Hauptgrund für die schwierige wirtschaftliche Situation der Kommunen betrachtet werden, verständigten sich die teilnehmenden CDU-Fraktionsvorstände Niedersachsens auf eine Resolution an die Bundesregierung mit dem Ziel, einer Änderung der Struktur der Mitfinanzierung der KdU durch die Kommunen. Die Teilnehmer freuten sich über die gelungene Veranstaltung. Die CDU-Ratsfraktion Delmenhorst wird das nächste Treffen der CDU-Fraktionsvorstände Niedersachsens im Jahr 2011 ausrichten.
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