Pressemitteilung der CDU-Fraktion

Quelle: Homepage des TSV-KK

Die CDU-Fraktion hatte zur letzten Fraktionssitzung den Vorstand des TSV-KK eingeladen, um sich zum einen noch einmal das Projekt des Vereinsheim-Neubaus präsentieren zu lassen, zum anderen jedoch auch, um in eine Diskussion über Umfang und Kosten der Planung einzusteigen. Der CDU-Fraktionsvorsitzende Mirko Heuer macht in diesem Zusammenhang klar, dass die CDU einen Neubau des Vereinsheims unterstützt: "Auch wenn in letzter Zeit vom Fraktionsvorsitzenden der SPD, Herrn Köhler und dem SPD-Ortsbürgermeister von Kaltenweide, Herrn Langrehr durch bewusste Verdrehung von Fakten versucht wurde, das Gegenteil darzustellen. Wahrscheinlich sind das schon die Vorboten des Wahlkampfes" wundert sich Heuer. Er stellt jedoch klar, dass man nicht bedenkenlos und unreflektiert einen Vereinsheimneubau in Höhe von 2,3 Millionen Euro abnicken könne. "Ratsmitglieder haben bei der Ausübung ihres Amtes bestimmte Grundlagen zu beachten. Eine davon ist die Gemeinde-Haushalts- und Kassenverordnung (GemHKVO)" stellt Heuer klar. In der sei klar geregelt, dass durch einen Wirtschaftlichkeitsvergleich unter mehreren in Betracht kommenden Möglichkeiten die für die Gemeinde wirtschaftlichste Lösung ermittelt werden soll, bevor Investitionen von erheblicher finanzieller Bedeutung beschlossen werden. "Wir nehmen unsere Aufgabe im Rat sehr ernst, auch vor dem Hintergrund, dass die Kommunalaufsicht einer solchen Ausgabe, und damit der Genehmigung des Haushalts, nur unter besonderen Auflagen zugestimmt hat. Unsere Bedenken haben wir mit Vorstandsmitgliedern des TSV-KK unter Beteiligung des Stadtbaurates in einer sehr sachlichen Diskussion beraten. Der Verein schien dabei durchaus zu Verhandlungen bereit" erklärt Heuer weiter. Ziel der CDU sei eine deutliche Reduktion des Zuschusses, durch eine kostengünstigere Planung, möglichst unter Verzicht auf ein Kellergeschoss. Die vorgelegte Planung sieht hier unter anderem die Dusch- und Umkleideräume vor, die in einer so genannten weißen Wanne untergebracht sind, um das hoch stehendes Grundwasser draußen zu halten. Dies verursache gegenüber eine ebenerdigen Bauweise erhebliche Mehrkosten unter anderem auch durch die damit verbundene aufwendige Belüftung. Hier soll nun die Stadtverwaltung helfen: "Wir hoffen auf eine großzügigere Auslegung des B-Plans oder eventuell sogar auf eine B-Plan-Änderung, um eine kostengünstigere Bauweise ohne größere Einschränkungen zu ermöglichen" appelliert Heuer an die Bauverwaltung. Ganz ohne Einschränkungen wird es aber doch nicht gehen, deswegen wünscht sich die CDU vom TSV-KK auch eine Überarbeitung des Raumprogramms. So entstand die Anregung, doch noch einmal zu überlegen, ob nicht einige der Räumlichkeiten in einem Multifunktionsraum zusammengefasst werden können. "Es wird immer wieder auf einen Einstimmigen Beschluss aus 2001 verwiesen, an den wir uns natürlich gebunden fühlen. Dieser Beschluss sieht jedoch, an heutige Gegebenheiten angepasst, nur einen Zuschuss in Höhe von 250.000€ vor, wir sollen aber jetzt abweichend davon über 1,15 Millionen beschließen. Das ist uns entschieden zu viel. Wir möchten durch unseren Antrag auf Umplanung eine Situation herstellen, die für beide Seiten akzeptabel ist, zumal es auch bei der SPD und den Grünen kritische Stimmen gibt. Hierdurch steht eine Mehrheit für den aktuellen Antrag derzeit auf tönernen Füßen". Inzwischen wurde der CDU deutlich gemacht, dass man deren Änderungsantrag nicht zustimmen würde, jedoch wurde die Verwaltung gebeten, auch ohne diesen Antrag in der Sommerpause mit dem TSV-KK einen mehrheitsfähigen Beschluss herbeizuführen. "Damit können wir gut leben, denn Ziel ist es nicht mit Gewalt unseren Antrag durchzubekommen, sondern dem TSV-KK zu einem Vereinsheim zu verhelfen und dabei trotzdem sorgsam mit den uns anvertrauten Steuergeldern umzugehen." schließt Heuer.